Stadtbus-Abstimmung hinterlässt schalen Nachgeschmack

Der Bund der Steuerzahler Frauenfeld nimmt das Abstimmungsergebnis zur Stadtbus-Abstimmung mit Bedauern zur Kenntnis. Den Gegnern ist es nicht gelungen, die massiven Kostenfolgen dieses starken ÖV-Ausbaus genügend in die Diskussion einzubringen. Die Umstände der Abstimmung hinterlassen indes einen schalen Nachgeschmack.

Der Bund der Steuerzahler (BDS) Frauenfeld nimmt den Ausgang der kommunalen Abstimmungen mit Bedauern zur Kenntnis. Der Souverän hat sich für einen massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs auf Kosten der Allgemeinheit ausgesprochen. Damit sind diese hohen Ausgaben von höchster Stelle demokratisch legitimiert. Die Stadt Frauenfeld leistet sich nun diesen Luxus. Das führt jedoch dazu, dass die Stadt Frauenfeld entweder die Steuern erhöhen oder diese Mehrausgabe an einem anderen Ort einsparen muss. Der Bund der Steuerzahler wird sich vehement für die zweite Variante einsetzen und Steuererhöhungen mit aller Kraft bekämpfen.

Die Abstimmung hat auch gezeigt, dass dem Stadtrat weiterhin genau auf die Finger geschaut werden muss. Der eingereichte Rekurs zu dieser Stadtbus-Abstimmung ist Ausdruck unserer Forderungen nach korrektem Ablauf von Abstimmungen und transparenter Information des Stimmbürgers/der Stimmbürgerin. Die Abstimmungsbotschaft war irreführend, weil sie die Opposition zu dieser Vorlage im Gemeinderat negierte und eine Zustimmung ohne Gegenstimmen suggerierte. Trotz klarem Volksentscheid hinterlässt die behördliche Propaganda einen schalen Nachgeschmack.

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