Aufwand reduzieren statt Steuern erhöhen

Der BDS Thurgau ist entschieden gegen die Erhöhung der Kantonssteuern. Stattdessen ist die ausgabenseitige Sanierung des Kantonshaushalts umgehend in die Wege zu leiten.

Der Bund der Steuerzahler (BDS) Thurgau nimmt die Äusserungen von Sozialdemokraten und Teilen der Grünen mit Besorgnis zur Kenntnis. Sie schlagen vor, die Kantonssteuern zu erhöhen. Wenn ein Unternehmen in Schieflage gerät, dann wird es nicht dadurch saniert, indem man die Verluste mit Geld zudeckt. Zuerst müssen die Strukturen saniert werden. Erst dann ist ein Unternehmen in der Lage, längerfristig wieder zu prosperieren. Genauso verhält es sich mit dem Kantonshaushalt. Seit 2 Jahren ist klar, dass der Kantonshaushalt ein strukturelles Defizit in der Grössenordnung von 40 bis 70 Millionen pro Jahr aufweist. Da helfen Steuererhöhungen wenig, wenn auf der Ausgabenseite zu viel Speck am Knochen ist! Und 40 bis 70 Millionen Franken sind in einem Kantonshaushalt von 1.956 Milliarden Franken problemlos einzusparen. Denn dies entspricht gerade einmal Einsparungen von 2 bis 3 Prozent. Wer behauptet, dies sei unmöglich, der hat sich nicht umgeschaut im Kantonshaushalt.

Der Bund der Steuerzahler fordert daher eine umgehende Inangriffnahme der Leistungsüberprüfung. Das strukturelle Defizit darf nicht länger vor sich hergeschoben werden.