In Frauenfeld hat sich eine örtliche Sektion des Bundes der Steuerzahler (BDS) gegründet. Präsident ist Thomas Gemperle. Weiter im Vorstand aktiv als Vizepräsident ist alt Gemeinderat Reinhard Wegelin.
Thomas Gemperle, Präsident BDS Frauenfeld und Reinhard Wegelin, Vizepräsident BDS Frauenfeld
Der Bund der Steuerzahler (BDS) ist überparteilich organisiert. „Wir müssen die staatliche Geldverschwendung auf allen Ebenen bekämpfen“, sagt Thomas Gemperle. Auch eine Stadt, der es insgesamt gut gehe, müsse zu ihren Ausgaben Sorge tragen. Es könne nicht sein, dass in Frauenfeld der Stadtammann mit einem Jahresgehalt von 253’000 Franken plus Spesen ein höheres Honorar beziehe als seine Amtskollegen in Zürich oder Bern. Das sei im Vergleich zu anderen Schweizer Städten geradezu ein exorbitanter Lohn. „Unser erstes Projekt wird die Begrenzung des Lohnes der Exekutive sein“, meint Gemperle. „Der Lohn des Stadtammanns ist vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Dorn im Auge. Wir sagen: 200’000 Franken sind genug.“ Es sei durchaus legitim, dass das Volk, das die Bezüge des Stadtammanns durch Steuern finanziere, sich dazu äussern könne, wie viel ein Stadtammann verdienen soll. Beim Stadtammannamt handle es sich auch um ein politisches Würdeamt, das nicht aus pekuniären Gründen angestrebt werden dürfe.
Gegenöffentlichkeit schaffen
Der BDS Frauenfeld wird sich vermehrt in die Lokalpolitik einmischen und auch über teure und unnötige Ausgaben der Stadt, z.B. bei der Fussgängerinformation oder in der Regionalplanung Frauenfeld regelmässig berichten. „Da der Gemeinderat vielfach alles absegnet, was die Stadtbehörden vorschlagen, ist eine Art Gegenöffentlichkeit dringend notwendig“, sagt Reinhard Wegelin. Typisch sei zum Bespiel auch der Beitritt zum vom Volk nicht abgesegneten Unesco-Label „Familienfreundliche Stadt“. Als ob Frauenfeld nicht auch ohne ein solches bürokratisches und geldverschlingendes internationalistisches Label eine familien- und kinderfreundliche Stadt sein könne. Der BDS bekämpft vor allem solche unnötigen Projekte, welche in ihrer Summe für den Steuerzahler durchaus ins Gewicht fallen. Er fordert Parlament und Bevölkerung auf, kritischer auf die städtischen Ausgaben zu achten.
